Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Allgemeines
a) Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen uns (Turbo Art Engineering,
Herr Aliekber Cimen, Elberfelder Straße 13, 14612 Falkensee) und Ihnen
in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung. Sollten Sie
entgegenstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen verwenden, wird diesen
hiermit ausdrücklich widersprochen.
b) Vertragsvereinbarung
Vertragssprache ist deutsch.
§ 2 Zustandekommen des Vertrages
a) Registrierung
Zur Nutzung des vollständigen Umfangs der Website
www.autoteile-carparts.de von uns ist es Ihnen zunächst möglich einen
Kundenaccount anzulegen. Hierbei werden die zur Leistungserbringung
durch uns erforderlichen Daten abgefragt. Die Eingaben werden durch
Klicken auf den Button "Kundendaten abschicken" bestätigt. Sie erhalten
hierauf eine Bestätigungsmail mit den für einen Login erforderlichen
Angaben. Erst wenn Sie sich erstmals mit diesen Angaben auf unserer
Website einloggt, ist die Registrierung abgeschlossen.
Das Passwort, welches Ihnen den Zugang zum persönlichen Bereich
ermöglicht, ist streng vertraulich zu behandeln und darf an Dritte
keinesfalls weitergegeben werden. Sie sind verpflichtet, geeigneten und
angemessenen Maßnahmen zu ergreifen, um eine Kenntnisnahme Ihrer
Passwortes durch Dritte zu verhindern. Ein Kundenaccount kann nicht auf
anderer Nutzer/ Kunden oder sonstige Dritte übertragen werden.
Für Schäden die durch den Missbrauch des Passwortes entstehen haften wir nicht.
b) Vertragsschluss im Onlineshop (Kaufvertrag)
Die Darstellung unseres Sortiments in unserem Internet-Shop ist
freibleibend und unverbindlich. Bei der Bestellung über unseren
Internetshop besteht der Bestellvorgang aus mehreren Schritten. Im
ersten Schritt wählt
Sie die gewünschten Waren aus und klickt auf den Button "In den Warenkorb". Sie können anschließend wählen, ob Sie als registrierter Kunde oder ohne Registrierung bestellen möchte. Im zweiten Schritt geben Sie Ihre Daten einschließlich Rechnungsanschrift und danach eine ggf. abweichender Lieferanschrift ein. Im nächsten Schritt wählt Sie die Versand- und anschließend die Zahlungsmethode aus. Bei der Auswahl von PayPal werden Sie zunächst zu PayPal weitergeleitet, wo Sie die Zahlung zu autorisieren haben, bevor Sie zurück auf unsere Seite geleitet werden. Im letzten Schritt haben Sie die Möglichkeit, sämtliche Angaben (z.B. Name, Anschrift, Zahlungsweise, bestellte Artikel) noch einmal zu überprüfen und ggf. Eingabefehler zu berichtigten, bevor Sie Ihre Bestellung durch Klicken auf den Button "zahlungspflichtig bestellen" bestätigt. Mit der Bestellung erklärt Sie verbindlich Ihr Vertragsangebot. Wir werden den Zugang Ihrer Bestellung unverzüglich bestätigen. Die Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Wir sind berechtigt, das in Ihrer Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb von zwei Tagen nach Eingang der Bestellung per E-Mail, Fax, Telefon oder postalisch anzunehmen. Mit der Annahme kommt ein Vertrag zwischen uns und Ihnen zustande.
Der Vertragstext wird von uns gespeichert und Ihnen nach Absendung
seiner Bestellung nebst den vorliegenden AGB und Kundeninformationen in
Textform (z.B. E-Mail, Fax oder postalisch) zugeschickt. Der
Vertragstext kann von Ihnen nach Absendung Ihrer Bestellung jedoch nicht
mehr über die Internetseite abgerufen werden. Sie können über die
Druckfunktion des Browsers die maßgebliche Website mit dem Vertragstext
ausdrucken.
c) Individueller Vertragsschluss bei Werkverträgen
Bei
Dienstleistungen / Werkverträgen findet der Vertragsschluss individuell
durch Angebot und Annahme statt (per Mail, Telefon oder Fax). Soweit
nicht anders vereinbart ist hierbei der übliche Ablauf, dass Sie uns
eine Anfrage stellt und hierauf ein verbindliches Angebot erhalt,
welches Sie dann binnen zwei Wochen annehmen können.
Eine gesonderte Speicherung des Vertragstextes durch uns findet nicht
statt, sondern der Vertragsinhalt ergibt sich jeweils individuell aus
der getroffenen Vereinbarung.
§ 3 Artikelbeschreibung, Eintragungsfähigkeit und Altteilepfand
Sofern Artikel mit Bildbeschreibungen verfügbar sind, dienen diese nur der Veranschaulichung. Wir können nicht sicher stellen, dass die Bildansicht in jedem Fall wirklichkeitsgetreu dargestellt werden. Da die Bilddarstellung abhängig von verwendetem Bildschirm und Programm variieren kann, ist die Beschreibung des Artikel maßgeblich.
Die im angebotenen Teile sind teilweise ausschließlich für den Einsatz im Motorsport geeignet und werden grundsätzlich ohne Sondergutachten, welches zur Eintragung des entsprechenden Teiles in den Kfz-Brief erforderlich ist geliefert. Die fehlende Eintragungsfähigkeit ist jeweils in der Artikelbeschreibung vermerkt. In diesen Fällen werden Ansprüche auf Eintragung eines Teiles am Fahrzeug ausgeschlossen.
Beim Kauf von generalüberholten Original Turboladern muss vorab ein Altteilepfand geleistet werden. Die genaue Höhe können Sie der jeweiligen Produktinformation entnehmen. Dieses Pfand erhalten Sie mit Zugang des Altteils zurück überwiesen. Sie können die Pfandpflicht vermeiden, wenn Sie uns bei der Bestellung gleich das ausgebaute Altteil zusenden. Altteile im vorgenannten Sinn sind solche, die komplett (d.h. nicht auseinander genommen) und reparabel sind. Die Zusendung irreparabler Altteile (z.B. Riss im Guss) führen nicht zum Ausschluss der Pfandpflicht. Irreparable Teile werden auf Ihren Wunsch hin und auf Ihre Kosten zurückgesandt.
§ 4 Leistungsumfang und Leistungsbeschreibung Werkvertrag
a) Maßnahmen
Die Maßnahmen können sowohl in der Reparatur und/oder Wiederherstellung defekter oder abgenutzter Teile und/oder in dem kompletten Austausch von defekten Einzelteilen durch Ersatzteile bestehen.
Auch ist ein UpGrade / Tuning / Überarbeitung möglich. Gegenstand entsprechenden Auftrages ist in diesem Fall immer die Durchführung der angebotenen Arbeiten. Das Erreichen einer bestimmten Leistungssteigerung ist nicht vereinbart und daher auch nicht geschuldet.
Die Leistungen werden sach- und fachgerecht durchgeführt.
b) Ersatzteile
Soweit verfügbar,
werden stets Originalersatzteile für den Austausch defekter Einzelteile
verwendet. Sind Originalersatzteile nicht verfügbar, sind wir
berechtigt, Ersatzteile anzufertigen oder andere Ersatzteile zu
verwenden. Sie haben keinen Anspruch auf Herausgabe der ersetzten Teile.
c) Unmöglichkeit
Kann trotz sach- und fachgerechter Durchführung die beauftragte Maßnahme nicht durchgeführt werden, weil insbesondere die hierfür notwendigen Teile nicht vorhanden sind oder nicht beschafft oder nicht angefertigt werden können und waren diese Sachverhalte bei Abschluss des Vertrags nicht erkennbar, werden wir von unserer Leistungspflicht frei und sind berechtigt, den Vertrag zu beenden. Der Vergütungsanspruch bleibt in dem Umfang der bereits erbrachten Leistung bestehen. Zudem haben wir in den vorgenannten Fällen einen Anspruch auf Ersatz der in der Vergütung nicht inbegriffenen Auslagen.
d) Leistungserbringung
Wir sind berechtigt den Vertrag bzw. Teile des Vertrages durch Dritte erfüllen zu lassen.
e) Liefer- und Leistungsverzögerungen
Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund
von außergewöhnlichen und unvorhersehbaren Ereignissen, welche auch
durch äußerste Sorgfalt von uns nicht verhindert werden können und
welche wir nicht zu vertreten haben (hierzu gehören insbesondere
Streiks, behördliche oder gerichtliche Anordnungen und Fälle nicht
richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung trotz
dahingehenden Deckungsgeschäfts), berechtigten uns dazu, die Lieferung
bzw. Leistung um die Dauer des behindernden Ereignisses zu verschieben.
f) Leistungszeit
Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde (insbesondere,
wenn die Zusendung der zu bearbeitenden Ware zuvor nötig ist), erbringen
wir die Leistung innerhalb von 5 Tagen. Der Fristbeginn für die
Leistung ist bei Vorkassenzahlung der Tag nach Erteilung des
Zahlungsauftrags an das überweisende Kreditinstitut bzw. bei Zahlung per
Nachnahme oder auf Rechnung der Tag nach Vertragsschluss. Die Frist
endet am darauf folgenden fünften Tag. Fällt der letzte Tag der Frist
auf einen Samstag, Sonntag oder einen am Leistungsort staatlich
anerkannten allgemeinen Feiertag, endet die Frist am nächsten Werktag.
g) Ausschluss der Lieferung
Postfachanschriften werden nicht beliefert.
§ 5 Lieferung von Waren
a) Liefer- und Leistungsverzögerungen
Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund
höherer Gewalt und aufgrund von außergewöhnlichen und unvorhersehbaren
Ereignissen, welche auch durch äußerste Sorgfalt von uns nicht
verhindert werden können und welche wir nicht zu vertreten haben (hierzu
gehören insbesondere Streiks, behördliche oder gerichtliche Anordnungen
und Fälle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung
trotz dahingehenden Deckungsgeschäfts), berechtigten uns dazu, die
Lieferung um die Dauer des behindernden Ereignisses zu verschieben.
b) Teillieferungen
Wir sind zu Teillieferungen berechtigt, wenn dies Ihnen zumutbar ist. Im
Falle von Teillieferungen fallen Ihnen jedoch keine zusätzlichen
Versandkosten an.
c) Ausschluss der Lieferung
Postfachanschriften werden nicht beliefert.
d) Annahmeverzug
Geraten Sie mit der Abnahme der bestellten Ware in Verzug, sind wir nach
Setzung einer angemessenen Nachfrist berechtigt, vom Vertrag
zurückzutreten und Schadensersatz wegen Verzug oder wegen Nichterfüllung
zu beanspruchen. Während des Annahmeverzugs tragen Sie die Gefahr des
zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung.
e) Lieferfrist
Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde, erfolgt die Lieferung innerhalb von 5 Tagen. Der Fristbeginn für die Lieferung ist bei Vorkassenzahlung der Tag nach Erteilung des Zahlungsauftrags an das überweisende Kreditinstitut bzw. bei Zahlung per Nachnahme oder bei Rechnungskauf der Tag nach Vertragsschluss. Die Frist endet am darauf folgenden fünften Tag. Fällt der letzte Tag der Frist auf einen Samstag, Sonntag oder einen am Lieferort staatlich anerkannten allgemeinen Feiertag, endet die Frist am nächsten Werktag.
§ 6 Zahlung
a) Preise und Versandkosten
Sämtliche Preise verstehen sich inklusive Umsatzsteuer und zuzüglich der
Kosten für Verpackung und Versand, soweit nicht Abholung durch Sie an
unserem Geschäftssitz in Falkensee vereinbart wird.
b) Zahlungsverzug
Sie geraten mit der Zahlung in Verzug, wenn die Zahlung nicht innerhalb
von zwei Wochen nach Erhalt der Rechnung bei uns eingeht. Bei
Zahlungsverzug werden Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem
Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank berechnet, bzw. 9
Prozentpunkten über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank bei
Rechtsgeschäften, an denen ein Verbraucher nicht beteiligt ist. Sollte
Sie mit seinen Zahlungen in Verzug geraten, so behalten wir uns vor,
Mahngebühren in Höhe von 2,50 Euro in Rechnung zu stellen. Die
Geltendmachung eines darüber hinaus gehenden Schadensersatzes bleibt
unbenommen. Ihnen verbleibt die Möglichkeit nachzuweisen, dass uns kein
oder ein geringerer Schaden entstanden ist.
c) Zurückbehaltungsrecht
Die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts steht Ihnen nur für
solche Gegenansprüche zu, die fällig sind und auf demselben rechtlichen
Verhältnis wie die Ihre Verpflichtung beruhen.
§ 7 Widerrufsbelehrung für Verbraucher bei Kaufverträgen
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von
Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren/die
letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. Hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Turbo Art Engineering,
Herr Aliekber Cimen, Elberfelder Straße 13, 14612 Falkensee, E-Mail:
info@turbo-art.com, Telefon: 03322 42 63 414, Fax: 03322 42 91 053)
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter
Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu
widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte
Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung
über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist
absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die
wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit
Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine
andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste
Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen
vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über
Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese
Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der
ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen
wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen
wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung
verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie
den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je
nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen
vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses
Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die
Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn
Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der
Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn
dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit,
Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit
ihnen zurückzuführen ist.
- Ende der Widerrufsbelehrung -
Ausschluss des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind. Ebenso besteht ein Widerrufsrecht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde.
§ 8 Widerrufsbelehrung für Verbraucher bei Dienstleistungen (z.B. Werkverträge)
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Turbo Art Engineering, Herr Aliekber Cimen, Elberfelder Straße 13, 14612 Falkensee, E-Mail: info@turbo-art.com, Telefon: +49 (0) 3322 42 63 414, Fax: +49 (0) 3322 42 91 053)
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter
Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu
widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte
Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung
über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist
absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die
wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit
Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine
andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste
Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen
vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über
Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese
Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der
ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen
wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen
wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist
beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen,
der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung
des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits
erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag
vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
- Ende der Widerrufsbelehrung -
Besondere Hinweise zum vorzeitigen Erlöschen des Widerrufsrechts
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn wir die Dienstleistung
vollständig erbracht haben und mit der Ausführung der Dienstleistung
erst begonnen haben, nachdem Sie dazu Ihre ausdrückliche Zustimmung
gegeben haben und Sie gleichzeitig Ihre Kenntnis davon bestätigt haben,
dass Sie Ihr Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch
uns verlieren.
§ 9 Eigentumsvorbehalt bei Kaufverträgen
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises
in unserem Eigentum. Sie haben die unter einfachem Eigentumsvorbehalt
stehende Ware jederzeit pfleglich zu behandeln. Sie treten einen
Anspruch bzw. Ersatz, den Sie für die Beschädigung, Zerstörung oder den
Verlust der gelieferten Waren erhalten, an uns ab. Bei vertragswidrigem
Verhalten Ihrerseits, insbesondere bei Zahlungsverzug, sind wir
berechtigt, die Kaufsache zurückzunehmen. In dieser Zurücknahme der
Kaufsache liegt ein Rücktritt vom Vertrag.
§ 10 Gewährleistung bei Kaufverträgen
Für alle unsere Waren aus diesem Shop bestehen gesetzliche Gewährleistungsrechte.
a) Vorbehalt und Erläuterungen zum Motorsport
Um eine fehlerhafte Verwendung zu vermeiden, sollten die von Turbo Art Engineering angebotenen Teile nur von Fachleuten bzw. in Fachwerkstätten verbaut werden. Auch aufgrund nicht auszuschließender Irrtümer und nicht eindeutiger Zuordnungen muss vor jedem Einbau die Teilezuordnung und die grundsätzliche und auch spezielle Eignung für das jeweilige Fahrzeug und den jeweiligen Verwendungszweck zweifelsfrei festgestellt werden. Erfolgt die Feststellung nicht zweifelsfrei, darf das jeweilige Teil nicht verbaut werden. Für Zulassungen zum Betrieb im öffentlichen Straßenverkehr sind ausschließlich die zu dem jeweiligen Produkt gehörende ABE bzw. das TÜV-Gutachten und die darin eventuell enthaltenen Auflagen maßgeblich. Die für den Einsatz im Motorsport hergestellt und angeboten Teile besitzen regelmäßig, sofern nichts anderes angegeben ist, keine Zulassung für die Verwendung im öffentlichen Straßenverkehr. Viele der Motorsportteile sind, je nach Verwendungszweck, für Höchstleistungen und Extrembelastungen bei kurzer Lebensdauer konstruiert. Diese Teile können bereits nach kurzer Zeit "verbraucht" sein, ohne dass ein Sachmangel vorliegt.
b) Gewährleistungsanspruch
Es bestehen gesetzliche Gewährleistungsrechte. Ein
Gewährleistungsanspruch kann nur hinsichtlich der Beschaffenheiten der
Ware entstehen, zumutbare Abweichungen in den ästhetischen Eigenschaften
der Ware unterfallen nicht dem Gewährleistungsanspruch. Insbesondere
hinsichtlich der Beschreibungen, Darstellungen und Angaben in unseren
Angeboten, Prospekten, Katalogen, auf der Website und sonstigen
Unterlagen kann es zu technischen und gestalterischen Abweichungen
kommen (z.B. Farbe, Gewicht, Abmessung, Gestaltung, Maßstab,
Positionierung o.ä.), soweit diese Änderungen für den Kunden zumutbar
sind. Solche zumutbaren Änderungsgründe können sich aus handelsüblichen
Schwankungen und technischen Produktionsabläufen ergeben. Soweit
zusätzlich zu den Gewährleistungsansprüchen Garantien gegeben werden,
findet der Kunde deren genaue Bedingungen jeweils beim Produkt. Mögliche
Garantien berühren die Gewährleistungsrechte nicht. Der Kunde ist dazu
verpflichtet, der Turbo Art Engineering die mangelhafte Ware zum Zwecke
der Nacherfüllung zur Verfügung zu stellen.
c) Gewährleistung gegenüber Verbrauchern
Die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der Verschlechterung der
verkauften Ware geht erst mit der Übergabe der Ware auf den Kunden über.
Sollten der Kunde erkennen, dass die Umverpackung beschädigt bei Ihnen
ankommt bzw. nach Erhalt der Ware eine Beschädigung feststellen, bittet
Turbo Art Engineering den Kunden darum, dies mitzuteilen. Es besteht
jedoch weder eine Pflicht zu einer solchen Mitteilung, noch werden durch
eine unterbliebene Mitteilung die Gewährleistungsrechte berührt. Ist
die Ware mangelhaft, kann der Kunde wahlweise Nacherfüllung in Form der
Nachbesserung oder Nachlieferung innerhalb einer angemessenen Frist
verlangen. Turbo Art Engineering trägt die Kosten für die Rücknahme der
zu ersetzenden Ware.
d) Gewährleistung gegenüber Unternehmern
Gegenüber Unternehmern gilt, abweichend von den gesetzlichen
Gewährleistungsvorschriften, dass im Falle eines Mangels die Turbo Art
Engineering nach eigener Wahl die Nacherfüllung in Form der
Mangelbeseitigung oder der Neulieferung leisten. Dabei geht die Gefahr
des zufälligen Untergangs oder Verschlechterung der Sache bereits mit
Übergabe an die zum Transport bestimmte Person auf den Kunden über.
Unternehmer müssen offensichtliche Mängel unverzüglich und nicht
offensichtliche Mängel unverzüglich nach Entdeckung in Textform
anzeigen; andernfalls ist die Geltendmachung des
Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt die
rechtzeitige Absendung. Den Unternehmer trifft die volle Beweislast für
sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst,
für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die
Rechtzeitigkeit der Mängelrüge.
e) Rechte bei unwesentlichem Mangel
Beim Vorliegen eines nur unwesentlichen Mangels steht Ihnen unter
Ausschluss des Rücktrittsrechts lediglich das Recht zur angemessenen
Minderung des Kaufpreises zu.
f) Schadensersatz für Mängel
Für Schäden, die auf eine unsachgemäße Behandlung oder Verwendung
zurückzuführen sind, wird keine Gewähr geleistet. Auf den nachfolgenden
Haftungsausschluss wird ausdrücklich hingewiesen.
g) Verjährung
Für Verbraucher geltend die gesetzlichen Verjährungsfristen, soweit
nicht für gebrauchte Waren ausdrücklich eine abweichende
Verjährungsfrist vereinbart wurde. Soweit der Kunde Unternehmer ist, ist
die Gewährleistung für gebrauchte Waren ausgeschlossen und für Neuwaren
beträgt diese 1 Jahr. Ausgenommen hiervon ist der Rückgriffsanspruch
nach § 478 BGB. Die Verkürzung der Verjährung schließt ausdrücklich
nicht die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers
oder der Gesundheit oder im Falle von Vorsatz oder grober
Fahrlässigkeit aus. Auch die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes
bleiben hiervon unberührt.
§ 11 Gewährleistung bei Werkverträgen
a) Gewährleistungsanspruch
Es bestehen Gewährleistungsrechte. Ist das Werk mangelhaft und verlangen
Sie Nacherfüllung, können wir nach unserer Wahl den Mangel beseitigen
oder ein neues Werk herstellen. Werden Mängel auch nach wenigstens
zweimaligem Nachbesserungsversuch nicht behoben, so haben Sie den
Anspruch auf Rücktritt oder Minderung.
b) Rechte bei unwesentlichem Mangel
Beim Vorliegen eines nur unwesentlichen Mangels steht Ihnen unter
Ausschluss des Rücktrittsrechts lediglich das Recht zur angemessenen
Minderung des vereinbarten Werklohns zu.
c) Schadensersatz für Mängel
Für Schäden, die auf eine unsachgemäße Behandlung oder Verwendung
zurückzuführen sind, wird keine Gewähr geleistet. Schadensersatz für
Mängel ist nur im Falle von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit zu
leisten. Dieser Ausschluss betrifft nicht die Haftung für Schäden aus
der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Die
Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben vom Haftungsausschluss
unberührt.
d) Gefahrenübergang
Die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der Verschlechterung der Sache
geht mit Übergabe an die zum Transport bestimmte Person auf Sie über.
e) Verjährung
Gewährleistungsansprüche verjähren innerhalb eines Jahres nach dem
Gefahrenübergang. Ausgenommen hiervon ist der Rückgriffsanspruch nach §
478 BGB.
f) Vorbehalt und Erläuterungen zum Motorsport
Um
eine fehlerhafte Verwendung zu vermeiden, sollten die von uns
angebotenen Teile nur von Fachleuten bzw. in Fachwerkstätten verbaut
werden. Auch aufgrund nicht auszuschließender Irrtümer und nicht
eindeutiger Zuordnungen muss vor jedem Einbau die Teilezuordnung und die
grundsätzliche und auch spezielle Eignung für das jeweilige Fahrzeug
und den jeweiligen Verwendungszweck zweifelsfrei festgestellt werden.
Erfolgt die Feststellung nicht zweifelsfrei, darf das jeweilige Teil
nicht verbaut werden. Für Zulassungen zum Betrieb im öffentlichen
Straßenverkehr sind ausschließlich die zu dem jeweiligen Produkt
gehörende ABE bzw. das TÜV-Gutachten und die darin eventuell enthaltenen
Auflagen maßgeblich. Die für den Einsatz im Motorsport hergestellt und
angeboten Teile besitzen regelmäßig, sofern nichts anderes angegeben
ist, keine Zulassung für die Verwendung im öffentlichen Straßenverkehr.
Viele der Motorsportteile sind, je nach Verwendungszweck, für
Höchstleistungen und Extrembelastungen bei kurzer Lebensdauer
konstruiert. Diese Teile können bereits nach kurzer Zeit "verbraucht"
sein, ohne dass ein Sachmangel vorliegt.
§ 12 Haftung
a) Haftungsausschluss
Wir haften (auch für unsere gesetzlichen Vertreter und
Erfüllungsgehilfen) nur unter nachstehendem Vorbehalt für Vorsatz oder
grobe Fahrlässigkeit. Bei leichter Fahrlässigkeit betrifft die Haftung
nur die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, folglich solcher
Pflichten, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von
besonderer Bedeutung ist. Dabei beschränkt sich die Haftung auf den
vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Gegenüber Ihnen, die nicht
Verbraucher sind, haften wir im Falle eines grob fahrlässigen Verstoßes
gegen nicht wesentliche Vertragspflichten nur in Höhe des
vorhersehbaren, vertragstypischen Schadens.
b) Haftungsvorbehalt
Der vorstehende Haftungsausschluss betrifft nicht die Haftung für
Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
Auch die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben vom
Haftungsausschluss unberührt.
§ 13 Schlussbestimmungen
a) Gerichtsstand
Als ausschließlicher Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten aus
diesem Vertrag wird unser Geschäftssitz in Falkensee vereinbart, sofern
der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder
öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
b) Rechtswahl
Soweit nicht zwingende gesetzliche Bestimmungen nach dem Heimatrecht
Ihrerseits entgegenstehen, gilt deutsches Recht unter Ausschluss des
UN-Kaufrechts als vereinbart.
c) Online-Streitbeilegung (B2C)
Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von
Streitigkeiten betreffend vertraglicher Verpflichtungen aus
Online-Verträgen geschaffen (OS-Plattform). Der Kunde kann die
OS-Plattform unter dem folgenden Link erreichen:
http://ec.europa.eu/consumers/odr/
Wir sind ist nicht bereit und
nicht verpflichtet an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer
Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
d) Salvatorische Klausel
Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt die Gültigkeit der übrigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht.
